Hosting · Digital Services Act

Rechtswidrige Inhalte melden

Stand:

Kontaktstelle und elektronischer Meldeweg

Lukas Metzner, handelnd unter Lukas Metzner IT, bietet Hosting für Kundenwebsites an. Diese Hinweise gelten auch für Inhalte auf diesen Kundenwebsites. Die Anbieteranschrift finden Sie im Impressum.

Wenn Sie auf einer von uns gehosteten Website mutmaßlich rechtswidrige Inhalte entdecken, melden Sie diese bitte per E-Mail an contact@it-metzner.de. Jede Person oder Einrichtung kann eine Meldung einreichen; ein Kundenkonto ist nicht erforderlich. Das Verfahren ist kostenfrei.

Diese Adresse ist zugleich unsere elektronische Kontaktstelle nach Art. 11 und 12 des Digital Services Act (DSA) für Behörden, die Europäische Kommission, das Europäische Gremium für digitale Dienste und Nutzer unserer Hostingdienste. Die Kommunikation ist auf Deutsch oder Englisch möglich. Anfragen werden persönlich bearbeitet, nicht ausschließlich durch automatisierte Systeme.

Welche Angaben benötigt werden

Bitte übermitteln Sie möglichst alle folgenden Angaben:

  1. Genaue Fundstelle: die vollständige URL jeder betroffenen Seite und, falls nötig, weitere Angaben zum Auffinden des konkreten Inhalts.
  2. Begründung: Welchen Inhalt halten Sie aus welchen Gründen für rechtswidrig? Beschreiben Sie die relevanten Tatsachen und gegebenenfalls die betroffenen Rechte. Eine anwaltliche Bewertung ist nicht erforderlich.
  3. Kontakt: Ihren Namen beziehungsweise den Namen der meldenden Einrichtung und eine E-Mail-Adresse für Rückfragen und die Entscheidung.
  4. Erklärung: „Ich bin in gutem Glauben davon überzeugt, dass die in dieser Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.“

Bei Meldungen zu mutmaßlichen Straftaten nach Art. 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU, insbesondere sexuellem Missbrauch oder sexueller Ausbeutung von Kindern und Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs, müssen Name und E-Mail-Adresse nicht angegeben werden. Eine Rückmeldung ist nur möglich, wenn eine elektronische Kontaktmöglichkeit vorliegt.

Auch unvollständige Hinweise werden geprüft. Soweit erforderlich und möglich, bitten wir um ergänzende Angaben. Bitte senden Sie keine rechtswidrigen Dateien als Anhang; beschreiben Sie den Inhalt und nennen Sie die Fundstelle.

So bearbeiten wir Meldungen

  • Wenn eine elektronische Kontaktangabe vorliegt, bestätigen wir den Eingang unverzüglich.
  • Lukas Metzner prüft Meldungen und sonstige konkrete Hinweise persönlich, zeitnah, sorgfältig, objektiv und frei von Willkür. Automatisierte Inhaltsfilter und automatisierte Sperrentscheidungen setzen wir nicht ein. Eine allgemeine Vorabkontrolle sämtlicher Kundeninhalte erfolgt nicht. Technische Sicherheits- und Erreichbarkeitsüberwachung ist davon zu unterscheiden.
  • Soweit rechtlich und tatsächlich möglich, erhält der betroffene Kunde vor einer Beschränkung Gelegenheit zur Stellungnahme. Bei erforderlichen dringenden Maßnahmen kann eine vorherige Anhörung entfallen.
  • Wir teilen der meldenden Person oder Einrichtung unsere Entscheidung unverzüglich nach deren Erlass mit und erläutern die verfügbaren Rechtsbehelfe, sofern eine elektronische Kontaktmöglichkeit vorliegt.

Voraussetzungen und Umfang von Beschränkungen

Unsere Hostingkunden müssen für die vereinbarte Nutzung ihrer Inhalte die erforderlichen Rechte und Rechtsgrundlagen besitzen. Bei konkreten, nachvollziehbaren Anhaltspunkten für rechtswidrige Inhalte können wir diese vorübergehend sperren, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Eine bloße Meldung führt nicht automatisch zu einer Sperrung.

Wir entscheiden sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig und berücksichtigen die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten, insbesondere die Meinungs- und Informationsfreiheit. Eine gesamte Website wird nur gesperrt, wenn eine Beschränkung einzelner Inhalte nicht ausreicht. Eine Sperre wird unverzüglich aufgehoben, sobald ihr Grund entfällt. Die Entfernung von Inhalten oder eine inhaltsbezogene Beendigung des Dienstes setzt eine entsprechende gesetzliche oder vertragliche Grundlage voraus.

Bei einer konkreten Sicherheitsgefahr können wir außerdem notwendige, verhältnismäßige Schutzmaßnahmen treffen und betroffene Funktionen vorübergehend einschränken. Den Kunden informieren wir unverzüglich; die Beschränkung wird nach Wegfall ihres Grundes aufgehoben.

Begründung gegenüber betroffenen Kunden

Spätestens bei Wirksamwerden einer inhaltsbezogenen Beschränkung erhält der betroffene Kunde eine klare und konkrete Begründung in Textform. Sie enthält:

  • Art, Umfang, gegebenenfalls räumliche Reichweite und Dauer der Maßnahme;
  • die maßgeblichen Tatsachen und den Anlass der Prüfung, etwa eine Meldung oder eigene Feststellungen;
  • die gesetzliche oder vertragliche Grundlage und eine Erläuterung des angenommenen Verstoßes;
  • Angaben zum Einsatz etwaiger automatisierter Mittel;
  • Abhilfemöglichkeiten sowie verständliche Hinweise auf die konkret verfügbaren Rechtsbehelfe.

Die Identität einer meldenden Person legen wir nur offen, wenn dies unbedingt notwendig und rechtlich zulässig ist. Besondere gesetzliche Informationsvorgaben und Offenlegungsverbote, insbesondere bei behördlichen Anordnungen, bleiben maßgeblich.

Rechtsschutz

Der Weg zu den zuständigen Gerichten einschließlich Eilrechtsschutz steht jederzeit offen. Auf im Einzelfall verfügbare außergerichtliche Rechtsbehelfe weisen wir in der Entscheidung hin. Bei einem vermuteten Verstoß unsererseits gegen den DSA können Nutzer außerdem eine Beschwerde nach Art. 53 DSA beim zuständigen Koordinator für digitale Dienste einreichen; in Deutschland ist dies die Bundesnetzagentur.

Über wesentliche Änderungen dieses Verfahrens informieren wir unsere Hostingkunden. Änderungen ihrer Verträge richten sich nach den jeweils vereinbarten Regeln; die bloße Änderung dieser Hinweise ersetzt keine erforderliche vertragliche Zustimmung.